Heimtextil / Messe Frankfurt
Dekorkopierer unterliegen vor Gericht
Produktpiraterie ist kein Kavaliersdelikt – schon gar nicht, wenn es um eines der erfolgreichsten Möbelfoliendekore der letzten Jahre geht. Ende Mai machte Hornschuch auf der Kölner Messe Interzum mit seinen Ankündigungen ernst und ging erfolgreich gegen einen Raubkopierer seines auf Möbelfolie eingesetzten Dekors „Sonoma Eiche“ vor. Der Oberflächenspezialist hatte bei der 22. Kammer des Landgerichts Warschau eine einstweilige Verfügung erwirkt, aufgrund derer dem polnischen Anbieter des kopierten Dekors jeglicher Handel mit der Kopie und ihr Inverkehrbringen untersagt worden war. Diese Entscheidung galt für das Gebiet der gesamten EU. Unmittelbar danach wurden auf der Interzum als Sicherstellungsmaßnahme in einem parallelen deutschen Strafverfahren direkt vom Stand des Anbieters Ware und Marketingmaterial von Polizeibeamten konfisziert. Das Strafverfahren, das gegen die am Stand befindliche Person eingeleitet wurde, wurde allerdings mittlerweile eingestellt, da die Verantwortlichkeit dieser am Stand tätigen Person für den Aussteller von der Staatsanwaltschaft nicht abschließend festgestellt werden konnte. Jedoch wurden zwei Tage nach der Beschlagnahme auf der Messe Interzum Lager des Anbieters auf der Grundlage der erwirkten einstweiligen Verfügung durchsucht und mehrere Tausend Meter Ware mit dem kopierten Dekor sichergestellt. Dies geht aus einer Pressemitteilung von Hornschuch hervor.
Im Nachgang erwirkte die Gegenpartei eine Aussetzung der einstweiligen Verfügung, auf deren Grundlage diese Aktionen getätigt wurden. Diese Aussetzung wurde ohne Prüfung des Plagiatssachverhalts zunächst stattgegeben, insofern durfte der polnische Anbieter den Handel mit dem Dekor „Sonoma Eiche“ ungestraft wieder aufnehmen. Anfang August wurde jedoch die einstweilige Verfügung durch das Beschwerdegericht Warschau bestätigt. Dabei stellte das Beschwerdegericht ausdrücklich fest, dass sich das Design „Sonoma Eiche“ ausreichend von anderen Holzgestaltungen unterscheidet, um die Neuheit und Eigenart zu begründen. Die Verfügung ist seither in Kraft. Damit musste der polnische Anbieter erneut die Vermarktung und den Verkauf der Möbelfolie des Dekors „Sonoma Eiche“ mit sofortiger Wirkung einstellen. Das Dekor, dessen Rechte bei Schattdecor und in Lizenz bei Hornschuch liegen, darf nicht mehr von ihm gehandelt werden. „Sollte das doch geschehen, werden wir erneut mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln dagegen vorgehen“, verkündet Lothar Machule, Vorstand Vertrieb bei Hornschuch. Ein Verstoß hätte in jedem Fall strafrechtliche Konsequenzen. Parallel zur einstweiligen Verfügung wurde von Seiten Hornschuchs eine Hauptsacheklage eingereicht, über die die 22. Kammer des Landgerichts Warschau noch entscheiden wird. „Auf diese Weise schützen wir nicht nur unsere eigenen Rechte, sondern auch die berechtigten Interessen unserer Kunden“, so Machule weiter.
Hornschuch rät seinen Kunden, das Dekor nicht über zweifelhafte Quellen zu beziehen. Noch einmal Lothar Machule: „Um sicherzugehen, dass es sich nicht um eine Kopie handelt, raten wir einfach dazu, unsere ‚skai Sonoma Eiche’ zu bestellen.“ Hornschuch weiß nicht nur seine Partner im Dekorverbund, in diesem Fall Schattdecor, auf seiner Seite. Der Folienexperte bittet auch seine Kunden, gemeinsam mit dem Unternehmen aktiv gegen Raubkopierer vorzugehen. Sollte ihnen das Dekor „Sonoma Eiche“ aus zweifelhafter Quelle angeboten werden, bittet der Oberflächenspezialist die Kunden, die entsprechenden Ansprechpartner bei Hornschuch zu informieren.
