Onlinehandel
Warenflut aus Asien: HDE begrüßt EU-Vorschläge
Die EU-Kommission hat Maßnahmen für einen sicheren und nachhaltigen E-Commerce angekündigt. Das soll gegen die Flut von Warensendungen helfen, die über Shoppingportale und Onlinemarktplätze wie Temu und Shein auf den europäischen Markt gelangt. Zu dem vorgeschlagenen Maßnahmenpaket gehört die Zollbefreiung für Sendungen mit geringem Wert bzw. im Wert von weniger als 150 Euro und die Stärkung der Kontrollmöglichkeiten wie besserer Datenaustausch und Risikobewertung. Die Kommission schlägt außerdem eine Gebühr auf Päckchen vor, um die Zollbehörden für den Aufwand zu entlasten, der bei der Kontrolle der Waren entstehe, die direkt an die Verbraucher geliefert werden.
Im vergangenen Jahr gelangten nach Kommissions-Angaben rund 4,6 Milliarden Sendungen mit einem Wert von höchstens 150 Euro in den EU-Markt, was 12 Millionen Paketen pro Tag entspricht. Dies sind doppelt so viele wie 2023 und dreimal so viele wie 2022, und viele dieser Waren entsprechen nicht den europäischen Rechtsvorschriften. „Dieses exponentielle Wachstum wirft zahlreiche Bedenken auf. Vor allem gibt es immer mehr schädliche Produkte, die in die EU gelangen“, so die Kommission. „Darüber hinaus laufen europäische Verkäufer, die unsere hohen Produktstandards einhalten, Gefahr, durch unlautere Praktiken und den Verkauf gefälschter Waren über Online-Marktplätze geschädigt zu werden.“ Zudem habe die große Anzahl von Paketen, die versendet und transportiert werden, einen negativen Umwelt- und Klimafußabdruck.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßt die Vorschläge. „Die Europäische Kommission hat heute einen wichtigen Schritt gemacht, um im Wettbewerb mit Plattformen und Handelsunternehmen aus Drittstaaten für einen fairen Wettbewerb zu sorgen. Im europäischen Binnenmarkt müssen endlich gleiche Regeln für alle Marktteilnehmer gelten“, erklärt Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. „Anbieter wie Temu und Shein dürften nicht länger ungeschoren mit Regelbrüchen davonkommen. „Die Forderungen des Handels wurden damit nun auch auf EU-Ebene gehört“, so Tromp.
Richtig erkannt habe die Europäische Kommission etwa, dass hierfür Zollprozesse beschleunigt und koordiniert werden müssen. Aufgenommen wurde zudem die Forderung des HDE, das Verfahren Import-One-Stop-Shop (IOSS) für alle Waren zu nutzen, unabhängig vom Warenwert. „Dadurch muss jede Sendung registriert werden, was eine automatisierte Abrechnung der fälligen Mehrwertsteuer und der Zollgebühren ermöglicht. So können Waren auch besser auf Verkehrsfähigkeit geprüft werden“, so Tromp weiter. Positiv zu bewerten sei zudem die für jedes Paket vorgesehene Zollabfertigungsgebühr, um den Aufwand des Zolls damit zu finanzieren.
Gleichzeitig warnt der HDE jedoch davor, die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen als Vorwand für zusätzliche bürokratische Belastungen für europäische Händlerinnen und Händler zu nutzen. „Die Europäische Kommission darf nicht das eigentliche Ziel aus den Augen verlieren. In ihrer Toolbox schießt sie an einigen Stellen bereits hierüber hinaus“, betont Tromp. Werde der digitale Produktpass erweitert und ein Kreislaufwirtschaftsgesetz entwickelt, treffe das auch europäische Unternehmen in Form weiterer Bürokratie. „Vorgenommen hat sich die Europäische Kommission, sich in den nächsten Jahren der längst überfälligen Deregulierung zu widmen. Daran muss sie sich jetzt auch halten“, fordert Tromp. Mit jeder neuen Regulierung gesetzestreuer Unternehmen schränkt die Europäische Kommission die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Händlerinnen und Händler weiter ein. „Immer neue Regulierungsideen gehen letztlich auf Kosten des hiesigen Einzelhandels. Das kann nicht das Ziel sein“, so Tromp. Der konsequente Bürokratieabbau innerhalb der EU müsse bei jedem Vorhaben mitgedacht werden.